Über das BBgR

Das Bremer Bündnis gegen Rechts ist ein Zusammenschluss von Gruppen und Einzelpersonen und besteht seit 2018. Der politische Hintergrund der Beteiligten ist unterschiedlich. Manche engagieren sich seit Jahren in antifaschistischen Initiativen, andere sind z. B. in Parteijugenden oder Gewerkschaften organisiert. Doch so unterschiedlich unsere Sichtweisen zuweilen sein mögen, so einig sind wir uns doch in einigen Grundsätzen:

Wir erleben derzeit eine Renaissance rechter Meinungen in der öffentlichen Diskussion und in unser aller Alltag. In Print- und Digitalmedien, in den Kommentarspalten und Onlineforen, in der Schule und am Arbeitsplatz gelten vielfach Positionen wieder als salonfähig, die noch vor wenigen Jahren niemand auszusprechen gewagt hätte. Die Stärke der AfD ist sowohl Wirkung als auch Ursache dieser Entwicklung. Nicht selten legen ihre Vertreter_innen in den Parlamenten und auf den Bühnen der Republik die ideologischen Grundsteine für Gewalt und Terror gegen vermeintlich Fremde und politische Gegner_innen auf der Straße.

Wir nehmen an, dass die rechten Einstellungen, die sich derzeit Bahn brechen, überwiegend bereits vorher in der Gesellschaft und in den Staatsapparaten vorhanden waren. Es ist den rechten Akteuren u. a. mit den Pegida-Demonstrationen aber gelungen, einen kollektiven öffentlichen Ausdruck zu schaffen, der für viele anschlussfähig war, die sich zuvor von NPD und sog. freien Kameradschaften nicht angesprochen fühlten. Dieses neue Mobilisierungspotential wurde dadurch gefördert, dass Vertreter_innen von Parteien und zivilgesellschaftlichen Institutionen die Pegida-Teilnehmer_innen als „besorgte Bürger“ verharmlost und ihrem Anliegen dadurch Legitimation verschafft haben. Auch durch die seit 2015 stetig betriebene Verschärfung der Einwanderungsgesetze haben die Landes- und Bundesregierungen den Eindruck vermittelt, die „Sorgen“ der Hetzer_innen von Pegida und AfD seien berechtigt, und so ihren Aufstieg befeuert.

Wir wissen sehr zu schätzen, dass in Bremen die Zustimmung zu AfD und Co. vergleichsweise niedrig ist und in vielen Vierteln ein breiter zivilgesellschaftlicher Konsens herrscht, rechter Hetze keinen Raum zu geben. Doch glauben wir, dass diese Übereinkunft stetig erneuert und erweitert werden muss, wenn wir sie erhalten wollen. Es braucht dafür Akteur_innen, die aktiv Orte der Kommunikation, der Bildung, des Kennenlernens, des Protestes und der Gegenwehr schaffen. Als einen solchen Akteur verstehen wir uns.

Wir sehen außerdem, dass Bremen von jeher eine kleine, aber im ganzen Bundesgebiet und europaweit aktive und gewalttätige Naziszene hat, die entschieden bekämpft werden muss. Nicht zuletzt der Mord an dem hessischen CDU-Politiker Lübke hat gezeigt, wie wenig Verlass auf die staatlichen Behörden ist, wenn es um die Abwehr rechter und  rechtsterroristischer Bedrohungen geht. Erst Recherchen von Antifa-Gruppen hatten dort ans Licht gebracht, dass der Tatverdächtige seit Jahren fester Bestandteil der militanten Nazi-Szene war. Wir unterstützen daher antifaschistische Recherchearbeit und wissen um ihre Bedeutung.

Diese Grundsätze bilden die Basis unserer Arbeit. Wir begegnen einander vertrauensvoll, lassen uns nicht gegeneinander ausspielen und können miteinander streiten. Unsere Zusammenarbeit soll langfristig und verbindlich sein, denn nur so werden wir der aktuellen Entwicklung etwas entgegensetzen können.